»Franken ins Netz« ist eine Initative von buero25  & iom 1c-neu

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Initiative "Franken-ins-Netz" der beiden Agenturen iomicron GmbH & Co. KG und Büro25 nachfolgend Auftragnehmer

1. Geltungsbereich, Vertragsschluss

1.1. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert gegenüber dem Auftragnehmer geltend zu machen. Soweit kein Widerspruch erfolgt, wird die ausschließliche Geltung der Bedingungen anerkannt.


1.2. Die Anerkennung der Bedingungen erfolgt spätestens mit Annahme des Angebotes oder mit der ersten Lieferung oder Leistung des Auftragnehmers.


1.3. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2. Laufzeit und Kündigung

2.1 Die Grundlaufzeit für abgeschlossene Internetverträge beträgt 24 Monate ab Freischaltung der Internetseite. Die Laufzeit des Vertrags verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Auftraggeber nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf der Laufzeit schriftlich kündigt.


2.2. Im Falle eines Paket-Upgrades beginnt ab dem Zeitpunkt des Upgrades eine neue Vertragsgrundlaufzeit von 24 Monaten.

3. Preise


3.1. Vereinbarte Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils geltende Mehrwertsteuer hinzukommt und gelten nur für den im Angebot zugesicherten Leistungsumfang.


3.2. Alle nicht in den Paketpreisen enthaltenen Leistungen sowie nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich der dadurch verursachten Mehrkosten werden dem Auftraggeber zu einem Stundensatz in Höhe von derzeit 50 € zzgl. MwSt. berechnet.


3.3. Materialkosten, wie Farbausdrucke, Datentransfer oder Datenspeicherung auf Dateiträger wie CD-ROM etc., die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet.


3.4. In der Regel sind dem Auftraggeber vor Beginn jeder Kosten verursachenden Arbeit Kostenvoranschläge in schriftlicher Form zu unterbreiten, die durch den Auftraggeber freigegeben werden.

4. Zahlung und Zahlweise


4.1. Die Zahlung ist sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig.


4.2. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Abnahme der Leistung. Die Abnahme der Leistung wird stillschweigend angenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb einer Woche nach Kenntnisnahme der Fertigstellung Änderungsanforderungen dem Auftragnehmer zustellt.


4.3. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.


4.4. Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden Internetpräsentationen nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt. Für die Wiedereinstellung von Präsentationen im Internet nach vorheriger Entfernung wegen Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die Kosten für die erneute Einrichtung zusätzlich erhoben.


4.5. Die Zahlungen sind immer im voraus fällig und können monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich erfolgen. Die genannten Paketpreise gelten bei monatlicher Zahlweise. Die genannten Paketpreise verringern sich bei den alternativen Zahlweisen wie folgt:


4.5.1. vierteljährlich: -1 %


4.5.2. halbjährlich: -2 %


4.5.3. jährlich: -4%

5. Leistungserbringung


5.1. Termine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat.


5.2. Gerät der Auftragnehmer in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach ergebnislosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt.


5.3. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers, insbesondere Streit, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.


5.4. Aktualisierungen, Änderungen, Anpassungen und Überarbeitungen im Rahmen der Aktualisierungsvereinbarung werden durch den Auftragnehmer schnellstmöglich umgesetzt. Für Termine von besonderer Wichtigkeit können Fristen vereinbart werden.

6. Bereitstellung von Materialien


6.1. Der Auftraggeber stellt alle Bildmaterialien in einem der nachfolgenden Bildformate in einer Qualität von mindestens 150 dpi zur Verfügung: JPG/JPEG, BMP, GIF, PNG, TIF. Texte müssen in einem der folgenden Formate geliefert werden: TXT, DOC, DOCX, RTF, ODT.


6.2. Wird Bild- oder Textmaterial nicht in einem der oben genannten Formate geliefert, werden die Kosten für Erfassung, Digitalisierung oder Konvertierung gesondert nach Aufwand berechnet.

7. Beanstandungen, Gewährleistungen


7.1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der zur Korrektur übersandten Leistungen in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Abnahmeerklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Abnahmeerklärung anschließenden Fertigstellungsvorgangs entstanden sind oder anerkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.


7.2. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Erhalt der Leistung zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.


7.3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung verpflichtet und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftraggeber oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder mißlungener Nachbesserung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung verlangen). Mängel eines Teils der erbrachten Leistung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Leistungserbringung, es sei denn, dass die Teilleistung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

8. Rechte


8.1. Der Auftraggeber sichert zu, dass er die Rechte an geliefertem Daten- und Bildmaterial besitzt. Durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten geliefertes Daten- und Bildmaterial unterliegt keiner Prüfungspflicht seiten des Auftragnehmers.

8.2. Vom Auftraggeber gelieferte Texte und Bilder oder Inhalte sowie Links auf Seiten im Internet dürfen keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für Schäden durch die gelieferten Daten haftet der Auftraggeber. Vom Auftragnehmer gelieferte Bilder, Grafiken, Texte sowie Programmierungen und webbasierte Softwarelösungen sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Vertragspartner für die Vertragsdauer zur Verfügung. Eine weitergehende Nutzung, Vervielfältigung oder Veränderung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den Auftragnehmer gestattet.


8.3 Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die vom Auftraggeber gegenüber einem Dritten zu erbringenden Verpflichtungen aus Angeboten und Verträgen, die durch Kontaktaufnahme über die Präsentation im Internet entstanden sind.


8.4.Die Internetpräsenz oder Inhalte auf Seiten im Internet, die per Link verknüpft sind, dürfen nicht zur Speicherung oder Verbreitung von Glücksspielen, obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwendet werden. Ein Verstoß führt zur sofortigen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund ohne Kostenerstattung, sofern der Vertragspartner den Verstoß selbst zu vertreten hat.

9. Haftung


9.1. Der Auftragnehmer haftet grundsätzlich nur, soweit er Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht hat.


9.2. Im übrigen gelten für die Haftung des Auftragnehmers bei Fahrlässigkeit nachfolgende Regelungen: 


9.2.1. Schadensersatzansprüche wegen Mangel- und Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen.


9.2.2. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung, ausschließlich Vorleistung und Material).


9.2.3. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers.


9.2.4. Im kaufmännischen Verkehr haftet der Auftragnehmer stets nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht werden.


9.2.5. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaften Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Impressum

Der Auftragnehmer kann in Impressum in geeigneter Weise auf sich hinweisen. Der Auftraggeber kann dies nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

11.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HBG ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben den Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, der Sitz des Auftragnehmers. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.


11.2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.